Archiv für die Kategorie ‘Medien 2012’

Özlem Alev Demirel war die parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im letzten NRW-Landtag. Als kommunalpolitische Sprecherin kämpft die 28-jährige Kölnerin dafür, dass Städte und Gemeinden finanziell endlich entlastet werden und handlungsfähig bleiben und das dies nicht auf Kosten der Armen geschieht.
Maßgeblich beteiligt war sie am Gesetz zur Abwahlmöglichkeit von Oberbürgermeistern in NRW, welches bereits in Duisburg im Fall von Adolf Sauerland erfolgreich angewendet wurde.

Homepage: http://www.oezlem-alev-demirel.de/
Facebook: http://www.facebook.com/oezlemalevdemirel
YouTube: http://www.youtube.com/user/OezlemAlevDemirel
Twitter: @OezlemADemirel

Die promovierte Sozialarbeiterin Carolin Butterwegge stammt aus Köln und war im Landtag familienpolitische Sprecherin. Die Mutter einer kleinen Tochter möchte gebührenfreie und gut ausgestattete KiTas in NRW und die Ablösung des geltenden Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ). Weiterhin beklagt sie das Fehlen von U3-Plätzen. Carolin Butterwegge hört besonders genau hin, wenn Hannelore Kraft wieder einmal verspricht, dass sie kein Kind zurücklassen möchte.

Homepage: http://www.carolin-butterwegge.de/
Facebook: http://www.facebook.com/Carolin.Butterwegge
Twitter: @CButterwegge

H-p Fischer 
HP Fischer; Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl NRW in 2012, im Lokalzeitbericht.

Fischer ist Mitglied in der Bezirksvertretung Kalk und für DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Köln Mitglied im Ratsausschuss Umwelt und Grün, sowie im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe.

Twitter: @HP_Fischer


Wahlwerbespot DIE LINKE. NRW zur Landtagswahl 2012

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Trotzdem ich von abgeordnetenwatch enttäusch wurde (siehe „Abgeordnetenwatch benachteiligt Kandidaten ohne Geld„), habe ich natürlich den Kandidatencheck ausgefüllt. Wer sich nicht selbst dadurch klicken will, kann hier meine Antworten und Begründungen der Reihe nach durchlesen:

These: Arbeitsplätze haben Vorrang vor Umweltschutz.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Man kann und darf das eine nicht gegen das andere
ausspielen. Wobei ich gerne zurück frage, was einem der beste Arbeitsplatz
nützt, wenn man keine Luft zum Atmen hat und nachts vor Lärm nicht
schlafen kann. Das herrschende System baut auf Ausbeutung von Arbeitskraft
+ Umwelt,das muss geändert werden

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These: Die Studiengebühren sollen wieder eingeführt werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Bildung muss kostenlos sein! Gebühren führen dazu,
dass nur Menschen aus wohlhabendem Elternhaus studieren. Darum hat DIE
LINKE im letzten Landtag auf eine sofortige Abschaffung der
Studiengebühren gedrängt und durchgesetzt.

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These: .Es sollte nur noch einen Schultyp für alle geben

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: „Eine Schule für alle“ ist eine Kernforderung der
LINKEN. Die Anmeldezahlen an den bestehenden Gesamtschulen spiegeln
entsprechenden Bedarf wider. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung und
individuelle Förderung, statt Selektion und Aussortieren von vermeintlich
Schwächeren.

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These: Die Hürden für landesweite Volksbegehren sollten deutlich
abgesenkt werden.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Mitbestimmung + Transparenz sind wichtiger denn je. DIE
LINKE hat im letzten Landtag das Gesetz zur Abwahl von Bürgermeistern
durchgesetzt. SPD + Grüne wollten höhere Hürden. Nach Möglichkeit
sollen auch Nicht-EU-Ausländer beteiligt werden, wie es DIE LINKE in Köln
zur Einwohnerbefragung durchsetzte

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These: Das Kraftwerk Datteln IV soll in jedem Fall zu Ende gebaut werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Steinkohlestrom ist aus der Steinzeit und muss
auslaufen. DIE LINKE ist hier klar positioniert. Den umweltfreundlichen +
regenerativen Energien gehört die Zukunft, auch wenn das nicht in das
Profitstreben der großen Stromkonzerne passt. Nur so kann der Klimawandel
abgemildert werden.

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These: Das Land muss die Energiewende voranbringen, auch wenn das höhere
Strompreise bedeutet.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Höhere Strompreise sind nicht zwangsläufig. Durch die
verfehlte Energiepolitik aber kommt es dazu. DIE LINKE fordert eine
Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ökologische und soziale
Stadtwerke in öffentlicher Hand. Wie wollen die Energiewende – Sozial und
für alle bezahlbar!

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These: Das Land sollte die Erdagsförderung mit der Fracking-Methode
erlauben, bei der Chemikalien, Wasser und Sand in die Erde gepumpt werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Die letzten fossilen Brennstoffe aus der Erde zu
pressen, zeigt deutlich die grenzenlose Ausbeutung der Natur durch das
herrschende System. Die Vergiftung von Boden und Grundwasser wird hierbei
genauso in Kauf genommen, wie bei Gas- und Ölbohrplattformen im Meer.

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These: NRW braucht eine Schuldenbremse in der Landesverfassung.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: DIE LINKE hat sich als einzige Fraktion konsequent gegen
die so genannte Schuldenbremse gestellt. Sie löst keine Finanzprobleme,
sondern suggeriert populistisch Sparsamkeit und soll letztlich
Sozialkürzungen rechtfertigen. Unsere Schuldenbremse heißt
Millionärssteuer. Die Reichen sollen zahlen.

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These: Im Haushalt des Landes muss mehr gespart werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: DIE LINKE tritt nicht grundsätzlich für eine höhere
Neuverschuldung ein, sondern vielmehr für eine Erhöhung der Einnahmen
durch mehr Steuergerechtigkeit: Wir brauchen und wollen höhere Ausgaben
und dafür auch höhere Einnahmen.  Eine linke Haushaltspolitik wird das
Land nicht kaputtsparen!

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These: Die Zahl von Beamten und Angestellten des Landes soll nicht
reduziert werden.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: In allen EU-Ländern liegt die Beschäftigtenquote im
öffentlich Dienst wesentlich höher als in Deutschland oder NRW. Wir
brauchen z.B. mehr Personal für Bildung (Lehrer), Soziales (Kinder- und
Jugendbetreuung) und im Umweltbereich.

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These: Wir brauchen einen Solidarpakt West, um zum Beispiel die Kommunen
im Ruhrgebiet finanziell zu unterstützen.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Diese so genannten Solidarpakts kommen weder im Westen
noch im Osten bei den Menschen an. Weder Erwerbslose noch lohnabhängig
Beschäftigte haben viel davon gemerkt. Geld für die Kommunen muss
allerdings viel mehr fließen von Bund und von Land, die Aufgaben
deligieren, aber nicht finanzieren.

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These: Das Land muss den Kommunen mehr Geld zukommen lassen.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Land + Bund haben den Kommunen immer mehr Aufgaben
übertragen, ohne diese voll gegen zu finanzieren, das muss sich ändern.
Dafür kämpft DIE LINKE im Bund + in den Landtagen. Das war auch unsere
Forderung im letzten Landttag. Der Stärkungspakt Stadtfinanzen von
RotGrün+FDP,  ist eine vergiftete Hilfe

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These: Eltern von Kleinkindern sollten komplett von Kita-Gebühren befreit
werden.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: In der Kita fängt die Bildung an. Bildung von Kita bis
Uni muss kostenlos und steuerfinanziert sein.

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These: NRW braucht einen verschärften Nichtraucherschutz.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Wenn Nichtraucherschutz in Raucherdiskriminierung
ausartet, ist das eine Fehlentwicklung. Der Staat sollte durch
Aufklärungsmaßnahmen das Nichtrauchen fördern. Je weniger Menschen
rauchen, um so besser sind Nichtraucher geschützt. Aber der Staat will ja
die Tabaksteuer nicht verlieren.

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These: Politiker sollten ihre Einkünfte vollständig offen legen.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Transparenz ist in der Politik unumgänglich, um
Korruption zu vermeiden. Das gilt für Politiker, wie für Parteien. Wenn
z.B. Großspenden oder Beraterverträge zu einer Senkung der Mehrwertsteuer
für das Hotelgewerbe führen, ist das mehr als bedenklich.

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These: Politiker sollten besser bezahlt werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Ein Facharbeiterlohn ist durchaus ausreichend. Auch
Nebeneinkünfte der Politiker gehören unterbunden. Es gibt genug Menschen,
die am Existenzminimum leben und das Geld besser brauchen können.

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These: Das Land braucht ein bezahlbares Sozialticket.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Langfristig muss der Öffentliche Personennahverkehr
sogar kostenlos sein. Bis dahin, darf eine Monatskarte nicht mehr als 15
Euro kosten (Bedarfssatz SGB II / SGB XII). Mobilität muss bezahlbar sein.
Eine Kernforderung der LINKEN in NRW ist das bezahlbahre Sozialticket.

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These: Die Castorbehälter sollen in Jülich bleiben, bis ein Endlager
gefunden ist.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Kreuz und quer geht nicht mehr! Egal wo derzeit
Atommüll gelagert wird, ist es nicht sicher. Ein Transport von einem
unsicheren Zwischenlager in ein anderes unsicheres Zwischenlager ist ein
noch größeres Risiko. Wir müssen darüber hinaus alle Atomanlagen in NRW
stilllegen, (Ahaus, Gronau + anderswo)

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These: Eine Dichtheitsprüfung sollte nicht grundsätzlich, sondern nur
bei Verdacht auf Mängel im Abwassersystem vorgeschrieben sein.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Der Hauptverschmutzer des Grundwassers ist die
Industrie, hier muss der Hebel angesetzt werden. Wenn Hauseigentümer mit
geringem Einkommen tatsächlich betroffen sind, hat das Land z.B. über
eine Änderung des Wohngeldgesetzes eine Möglichkeit zur Förderung, um
diese nicht in den Ruin zu treiben.

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These: Wir brauchen ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Das automobile Zeitalter geht dem Ende entgegen. Der
Ausbau des ÖPNV und damit eine Reduzierung des motorisierten
Individualverkehrs haben Vorfahrt. Eine Schonung der Ressourcen und eine
Umweltentlastung sind neben der Unfallvermeidung die Folgen. In anderen
EU-Staaten fließt der Verkehr trotz Limit

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These: Das Land sollte weniger neue Straßen bauen, aber mehr Geld in den
Erhalt der bestehenden Verkehrswege stecken.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Der Ausbau eines kostengünstigen bis kostenlosen ÖPNV
macht den Bau neuer Straßen größtenteils überflüssig. Dies schont
nicht nur den Haushalt, sondern auch die Umwelt. Die Flächenversiegelung
nimmt ab.Straßenbau verhindert durch die Parzellierung der Landschaft die
freie Beweglichkeit von Lebewesen

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These: Die Ladenöffnungszeiten sollten unangetastet bleiben, und nicht
wieder eingeschränkt werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Bis zum 5.10.1989 mussten Geschäfte wochentags um 18:30
und samstags um 14:30 schließen.Trotzdem ist kein Mensch verhungert. Das
Geschäfte am Sonntag geöffnet haben ist größtenteils völlig
überflüssig.Die Sonntagsruhe ist grundgesetzlich geschützt. Alles andere
geht auf die Knochen der Beschäftigten

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These: Geistiges Eigentum muss im Internet besser geschützt werden.

Ihre Auswahl: Stimme nicht zu

Ihre Begründung: Derzeit wollen vor allem Wirtschaftsunternehmen das
geistige Eigentum, dass sie einkauften besser geschützt haben, um Profit
zu machen. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Vergütungen von
Künstlern und Autoren muss Vorrang vor den Profitintressen haben.

Als der LINKE Bezirksvertreter HP Fischer seinen Antrag „Glasunterflurcontainer am Vingster Markt in Köln-Vingst“ in die BV-Sitzung am 08.07.2010 einbrachte, begrüßte er die grundsätzlich positive Stellungnahme der Verwaltung. Der Wermutstropfen lag in einer Formulierung darin: „Allerdings stehen derzeit nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Diese sind wahrscheinlich bis 2012 schon vergeben.“
Auf Grund technischer Schwierigkeiten an einem bereits beschlossenen Innenstadt-Standort und dem damaligen zügigen Beschluss der Kalker Bezirksvertretung konnte das Projekt am Vingster Markt bereits Ende 2011 realisiert werden. Die große Einweihung in Anwesenheit der guten Seele des Veedels Pfarrer Meurer und seinen Helfern, sowie Frau Wegerich (GAG), Herr Gilleßen (AWB-Geschäftsführer), Herr Sledzinski (Vorsitzender Bürgerverein Vingst), Bezirksbürgermeister Thiele (SPD), Bezirksvertreter Fischer (LINKE) und einigen anderen aus Verwaltung, AWB und Bürgerschaft fand schließlich am 24. Januar statt und bot noch mal Gelegenheit auch über andere Dinge zu reden, die am Vingster Markt und in Vingst über-haupt zu erledigen sind. Das fängt an mit geparkten LKW, geht über sanitäre Einrichtung bis hin zu mehr Beleuchtung.

Also genau entsprechend dem, was sich DIE LINKE im Stadtbezirk Kalk in ihr Bezirksprogramm zur Kommunalwahl 2009 geschrieben hat: „…gerade in benachteiligten Stadtteilen muss der öffentliche Raum, Straßen, Plätze und Grünanlagen an-sprechend gestaltet werden. Diese müssen seniorengerecht und barrierefrei sein

Es gibt noch einiges zu tun.

Auch der Kölner Stadtanzeiger berichtete und sicher wird Herr Rambo äh Ramme vom Kölner Stadtanzünd.. äh …zeiger irgendwann meinen Vornamen mal lernen.

ersetze im obigen Artikel „Hans“ einfach durch „Heinz“

bei der Kölnischen Rundschau, die schon am 31.01. berichtete, ist mein Vorname anscheinend mittlerweile bekannt.