Aktuelle Stunde zu Geflüchteten

Veröffentlicht: 10. März 2016 in Bezirksvertretung, DIE LINKE, DIE LINKE. Kalk, Kalk, Köln, Politik, Stadtbezirk Kalk
Schlagwörter:, ,

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE führte die BV Kalk auf ihrer Sitzung am 03. März eine aktuelle Stunde zum Thema „Situation der Geflüchteten im Stadtbezirk Kalk“ durch. Die in der Turnhalle Westerwaldstraße untergebrachten Geflüchteten richteten offene Briefe an die Öffentlichkeit und die zuständigen Stellen, um auf die absolut inakzeptablen Bedingungen, unter denen sie dort leben müssen,aufmerksam zu machen. refugee0

Wir LINKE betrachten diese Menschen, ebenso wie die in den anderen Unterkünften im Bezirk Kalk untergebrachten, als Kalker Einwohner*innen.
Da es eine Domäne der Bezirksvertretungen ist, immer nah am Menschen zu sein, sehen wir es auch als Aufgabe der Kalker BV, sich der Sorgen, Nöte und Beschwerden der Geflüchteten im Stadtbezirk anzunehmen.

Wenn Frauen Vorwürfe über sexuelle Belästigung erheben, dann muss man sie grundsätzlich ernst nehmen. Das war und ist die Haltung aller, die sich gegen Gewalt gegen Frauen einsetzen. Versuche, Frauen, die derartige Vorwürfe erheben, zuallererst mit Skepsis zu begegnen oder sogar zu delegitimieren, richten sich nicht nur gegen die konkret betroffenen Frauen, sondern sind ein Angriff auf Frauen im Allgemeinen, denn es macht es ihnen noch schwerer, sich gegen sexuelle Übergriffe zu wehren.

Dass die Stadt Köln in ihrer ersten Reaktion überhaupt nicht auf die konkreten Vorwürfe einging, sondern lediglich darstellte, wie die Verhältnisse nach offizieller Lesart sein sollten, zeigt, dass sie die Beschwerden und die Sorgen der Geflüchteten nicht ernst nehmen wollte.
Unter anderem waren Vorwürfe erhoben worden, dass Wachleute kein Deutsch könnten. Nachdem die Verwaltung auch das abstritt, musste sie später zurückrudern. In der BV-Sitzung gab der Leiter des Wohnungsamtes, Josef Ludwig zu, dass die Deutschkenntnisse einiger Brandschutzhelfer so schlecht seien, dass man sich die Frage stelle, wie sie die Qualifizierung geschafft hätten.

Als Ergebnis unser Aktuellen Stunde beauftragte die BV Kalk die Verwaltung, einen Ortstermin unter Teilnahme der Bezirksvertreter*innen und Mitarbeitern des zuständigen Fachamtes in der Schule Westerwaldstraße in Köln-Humboldt/Gremberg zu organisieren, um ein Bild über die Situation der Flüchtlingsunterbringung in der Turnhalle dieser Schule zu bekommen. Dieser wird in der ersten Aprilwoche stattfinden.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s