LINKE lässt Vingster Markt schöner werden

Veröffentlicht: 10. Juli 2010 in Bezirksvertretung, DIE LINKE, Köln, Politik, Stadtbezirk Kalk, Stadtentwicklung, Vingst

DIE LINKE. hatte bereits in der Sitzung der BV 8 am 10.06. mündlich nachgefragt, ob es in der BV schon mal einen Beschluss gegeben habe, Glasunterflurcontainer im Bezirk aufzustellen und am Vingster Markt damit zu starten. Voller Verwunderung erfuhr der LINKE Bezirksvertreter HP Fischer, dass dem nicht so sei und lud die anderen Mitglieder ein, einen gemeinsamen Antrag einzubringen. Natürlich war dies von der Kalker CDU nicht zu erwarten, auch wenn ihre Landtagsfraktion den CDU-Landtagspräsidenten mit LINKEN Stimmen wählen lassen will. Von Seiten der SPD und der Grünen gab es zwar Sympathie, aber für einen gemeinsamen Antrag reichte es denn doch nicht.

Fischer, der auch Mitglied im Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln (AWB) ist, formulierte nach mehrfacher Rücksprache mit der Verwaltung, einen eigenen Antrag für DIE LINKE.. Auch die Verwaltung nahm zu diesem Antrag positiv Stellung. Man hätte also meinen können, dass es in der BV deshalb keine Diskussionen, sondern Zustimmung geben müsste. Während die Grünen in der BV-Sitzung dann vor allem noch ein paar technische Fragen hatte, die ihnen Fischer beantwortete, spielte der Vorsitzende der CDU-Fraktion die Karte aus, dass dies ein typisches Thema für den Fachausschuss sei. Fischer jedoch verwies auf eine Aussage der Verwaltung, die auf einen Beschluss der Bezirksvertretung warte. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Krems wies darauf hin, dass die Standortfrage eben ganz originär eine der Bezirksvertretung sei. Es wurde klar, dass die CDU sich nun wand, um einem für Vingst sinnvollen Antrag die Zustimmung verweigern zu können.

Das taten sie schließlich durch Enthaltung gemeinsam mit FDP und PoKöln. Doch die übrigen Bezirksvertreter stimmten einstimmig dafür und so kann sich Vingst jetzt schon auf eine zukünftige Verbesserung der Situation auf dem Vingster Markt freuen.

Antrag im Wortlaut:

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Kalk beauftragt die Verwaltung, im Rahmen des Projektes „Glasunterflurcontainer“ dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht nur im Bereich des Linksrheinischen, sondern auch im Stadtbezirk Kalk eingerichtet werden.
Als Pilotprojekt für den Stadtbezirk Kalk soll eine Einrichtung von „Glasunterflurcontainern“ zunächst am Vingster Markt erfolgen. Die Finanzierung soll, wie bei den „Glasunterflurcontainern“ in den Stadtbezirken Innenstadt und Nippes aus Mitteln des Dualen Systems Deutschland, sowie aus Sponsorengeldern des beauftragten Entsorgungsbetriebs und eventueller weiterer Sponsoren aufgebracht werden.
Die Verwaltung erstellt zudem als Prioritätenliste eine Übersicht aller Standorte im Stadtbezirk Kalk, an denen die Einrichtung von „Glasunterflurcontainern“ möglich ist. Diese ist von der Bezirksvertretung zu verabschieden. Sollte die Finanzierung weiterer
„Glasunterflurcontainer“ möglich sein, wäre dann kein neuer Beschluss der Bezirksvertretung erforderlich.

Begründung:
Glascontainer erweisen sich immer wieder als Ursprungsort und Keimzelle so genannter wilder Müllablagerungen. Dies liegt zum einen daran, dass es sich für den Bürger anbietet, bei der Entsorgung seines Altglases auch den übrigen Müll zu entsorgen. Dabei unterstützend wirkt die meist verkehrsgünstige Lage, die eine Anfahrt mit dem Entsorgungsfahrzeug ermöglichen soll. Allein durch ihre Größe und Form bieten die herkömmlichen Glascontainer fast immer eine Sichtdeckung, in deren Schutz Müll abgelegt wird. Eine unterirdische Unterbringung würde generell diese Möglichkeiten einschränken, zu einem besseren optischen Erscheinungsbild der einzelnen Standorte und zu einer höheren Hemmwirkung beitragen.
Diese Probleme gibt es an vielen Stellen im Stadtbezirk und daher ist es dringend notwendig bereits jetzt zu überlegen, welche Prioritäten gesetzt werden und wo welche technischen Möglichkeiten bestehen, um im Moment der Finanzierbarkeit sofort handeln zu können.
In den letzten Jahren stand der Vingster Markt schon mehrfach im Mittelpunkt von Diskussionen wegen seines Zustandes. Dabei wurde sowohl die Platzbeschaffenheit als auch das Verhalten der Nutzer angeführt. Bei fast jeder Diskussion wurde auf die dort befindlichen Glascontainer und ihre Magnetwirkung auf anderen Müll hingewiesen. Am Vingster Markt hat sich insbesondere durch ein enormes bürgerschaftliches Engagement schon Vieles verbessert. Es ist eine Form von Wertschätzung, diese Anstrengungen seitens der Politik mit sichtbaren Veränderungen vor Ort zu unterstützen.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:
Grundsätzlich unterstützt die Verwaltung, dass Unterflurcontainer für Glas auch außerhalb der Innenstadt aufgestellt werden.
Allerdings stehen derzeit nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Diese sind wahrscheinlich (bei einigen Standorten muss noch die technische Umsetzbarkeit geprüft werden) bis 2012 schon vergeben.
Wenn die Bezirksvertretung dem Antrag zustimmt, wird die Verwaltung den Standort „Vingster Markt“ in die Prioritätenliste aufnehmen. Grundsätzliche Voraussetzung für eine Umsetzung ist jedoch, dass dies an dem Standort technisch auch möglich ist.
Allerdings werden auch aus anderen Stadtbezirken Wünsche zur Einrichtung von Unter-flurcontainern für Glas erwartet. Weitere Standorte werden sich, unter der Voraussetzung, dass weiterhin ein Sponsoring erfolgt, erst langfristig realisieren lassen.

Rede zum Thema:

Nachdem ich in der Sitzungsunterbrechung als „Poet“ und „blumiger Redner“ bezeichnet wurde, jetzt mal ganz anders und rein sachlich.

Zunächst ein herzliches Dankeschön an die Verwaltung für diese durchaus positive Stellungnahme zu meinem Antrag.

Gerne würde ich hierzu noch etwas erläutern beziehungsweise verdeutlichen:

Die Finanzierung von Glasunterflurcontainern ist, wie ich in der letzten Sitzung in meiner mündlichen Anfrage bereits erklärte für derzeit 9 Standorte gesichert. Zu diesem Zeitpunkt gab es für 7 Standorte bereits eine Festlegung. 6 Stück in die Innenstadt und 1 nach Nippes.

Zwischenzeitlich wurden der Verwaltung aber noch zwei weitere Standorte gemeldet, so dass zunächst keine Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Sollte sich jedoch herausstellen, dass an den bisher vorgesehenen Standorten eine technische Umsetzbarkeit nicht möglich ist, so würden die Mittel frei und der Vingster Markt würde nachrücken.

Dafür allerdings bedarf es der heutigen Zustimmung durch die BV.

Bei technischer Umsetzbarkeit an allen bisher vor uns gemeldeten Standorten würde mit dem Standort Vingster Markt nach dem Motto verfahren: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“

Er käme auf Platz 1 der nächsten Prioritätenliste.

Es ist der BV im Übrigen auch möglich selbst Sponsoren zu gewinnen die eine frühere Umsetzung ermöglichen würden. Vielleicht fragen wir mal die direkte Nachbarschaft, wie zum Beispiel die GAG.

Eine weitere Begründung warum Glasunterflurcontainer das Erscheinungsbild des Standortes verbessern oder warum gerade der Vingster Markt als erstes im Stadtbezirk umgerüstet werden soll, kann ich mir in diesem Kreis sicher sparen.

Ich bitte Sie um Ihre Zustimmung.

Danke.

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