Keine Kürzung für Albert Speer

Veröffentlicht: 11. Juni 2010 in Köln, Politik

Am 09.10. hatte ich hier unter der Überschrift „Heute verpulvern wir mal ne Million“ über eine Vorlage im gestrigen Stadtentwicklungsausschuss berichtet. Einige fragten bei mir nach, wie ich denn bei 130.000 Euro auf eine Million käme.

130.000 Euro für die Jahre 2010;2011;2012;2013;2014 und 2015 macht schon mal 780.000 Euro. In der Vorlage steht aber: „Der Aufwand für die Arbeit der Lenkungsgruppe wird auf circa 130.000 € pro Jahr geschätzt.“ und wohin städtische Schätzungen führen ist bekannt. Außerdem hat die nicht entscheidungsberechtigte Lenkungsgruppe im letzten Jahr entschieden, dass sie als Moderator eben die Firma Freischlad + Holz haben möchte, was die Kosten erhöhte. Sollte also die nicht entscheidungsberechtigte Lenkungsgruppe nun entscheiden, dass sie gerne zur Verköstigung Sushi hätte, könten die Kosten weiter steigen. Damit ist die Million nahe.

Aber zur gestrigen Sitzung gab es einen gemeinsamen Änderungsantrag von CDU-SPD-FDP-Grünen der erstens die Summe wieder auf die 100.000 Euro aus 2009 eindampfte und zweitens diese erstmal nur für 2010 gewährte. Über die ab dem Haushaltsjahr 2011 bereitzustellenden Mittel soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 entschieden werden. Also noch versteckter als bisher.

Da die Stadt Köln in ihrem Sparkonzept die generelle Kürzung von 12,5 Prozent bei sozialen und kulturellen Einrichtungen durchzieht – obwohl es ja noch gar keinen Haushaltsbeschluss gibt – beantragte DIE LINKE. im Stadtenwicklungsausschuss ein solche Kürzung auch für Albert Speer und Co. Das aber verhinderten dessen Freunde in der Politik.

Wieder 100.000 Euro zu viel ausgegeben, denn ob die Lenkungsgruppe tagt oder nicht, die Stadt hat ja gar kein Geld um den Masterplan um zu setzen. Sinnvoller wäre es gewesen, die Lenkungsgruppe aus zu setzen, bis Planung sich wieder lohnt und dann auch die Moderation und die technische Betreung durch die kompetenten MitarbeiterInnen der Stadt Köln durchzuführen.

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