Anfrage als Dauerbrenner

Veröffentlicht: 12. Dezember 2009 in DIE LINKE, Köln, Neubrück, Stadtbezirk Kalk, Umwelt

Wie im Beitrag: „25.06.09 Bezirksvertretung Kalk“ berichtet, hatte DIE LINKE. in der BV 8 (Kalk) im November 2008 eine Anfrage zum Thema: „Verwahrlosung öffentlicher Wege und Plätze, hier am Beispiel Neubrücks“ gestellt und in der März-Sitzung eine Antwort erhalten.  Der letzte Satz eines Artikels auf Seite 3 der Fraktionszeitung Platzjabbeck endete damals mit einem Versprechen:
Der durch die Verwaltung versprochenen, zukünftigen regelmäßigen Reinigung sowie der angekündigten Sanierung des Gehwegs durch das Amt für Straßen und Verkehrstechnik sieht DIE LINKE. Köln mit wachem Auge entgegen.

Darum stellten wir im Juni 2009 eine erneute Anfrage zu diesem Themenbereich und in der BV-Sitzung am 10. Dezember kam jetzt die Reaktion der Verwaltung.
Wie DIE LINKE. auch auf der Sitzung der Bezirksvertretung deutlich machte, kann keineswegs von Antwort gesprochen werden, da es zu 4 von 5 Unterfragen Unklarheiten und widersprüchliche Aussagen gab und die 5. gar nicht beantwortet wurde. Das stellte der LINKE Bezirksvertreter HP Fischer in einem ausführlichen Wortbeitrag dar, den er anschließend der Verwaltung zu Protokoll
gab. (hier als Textdokument: 091210-m.Nachfrage_z_Antwort-Neubrueck)

Dinge die besonders auffallen:
Die Verwaltung behauptet entgegen ihrer Antwort von März, dass es keine Reinigungsausfälle gegeben hätte. Sie bezichtigt sich also quasi selbst, die Unwahrheit geschrieben zu haben.
Es werden entweder aus Unwissenheit oder aus Absicht falsche Angaben gemacht.
DIE LINKE. fragt sich, was schlimmer ist.

Die Sanierung des Weges jedenfalls wurde nun für 2010 versprochen. Apropos versprochen: Versprochen wurde auch, dass ein dort in 2008 angepflanzter Baum noch in diesem Jahr seine Schutzbügel erhalten soll. Wer’s glaubt.
DIE LINKE jedenfalls bleibt am Ball, wie versprochen.

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