Grundeinkommen statt Hartz IV

Veröffentlicht: 14. Juli 2009 in Alg II, Hartz IV

Berlin (ots) – Es ist die »neue Krisenerfahrung« für viele Arbeitnehmer: Direkt vom ersten Arbeitsmarkt rutschen sie ohne Zwischenstopp in das System Hartz IV. In der Krise werden die Konsequenzen, die mit dem Ausbau der prekären Beschäftigung verbunden sind und vor denen die Gewerkschaften seit Jahren warnen, plötzlich sehr deutlich: Wer nicht regelmäßig in die Arbeitslosenversicherung einzahlen kann oder darf, wird in Zeiten wie diesen nicht abgefedert, wenn der Job weg ist.

In der Krise soll nun eingeteilt werden in »gute« und »schlechte« Arbeitslose, als hätten sich jene, die schon länger von der mageren Grundsicherung leben müssen und oft genug den Schikanen der Ämter ausgesetzt sind, freiwillig dafür entschieden, wohingegen die anderen, die nach Kräften in die Sozialversicherung eingezahlt haben, in dieser Logik Opfer des konjunkturellen Abschwungs und damit unschuldig sind.

Die Hierarchisierungsversuche können nicht davon ablenken, dass das soziale Sicherungssystem selbst in der Krise ist. Eine Verlängerung der Bezugsdauer und der Rahmenfrist beim Anspruch auf ALG I sowie die Anhebung der Hartz-IV-Sätze können (siehe auch: Länger Arbeitslosengeld – Hartz IV-Sätze erhöhen) kurzfristig Linderung gegen den konjunkturellen Tiefpunkt bringen. Wer die Grundsicherung tatsächlich sicher machen will, muss aber Hartz IV ganz abschaffen, durch ein Grundeinkommen für alle ersetzen und endlich einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn einführen.

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Kommentare
  1. bgenymous sagt:

    Hi, hab das so eine Frage an dich. Ich habe jetzt das „Deutschland sucht den bGE-Kandidaten“-Spiel bei Facebook gestartet:
    http://www.facebook.com/apps/application.php?id=124236182237

    Und wollte dich fragen, ob du Lust hättest so eine Facebook-Box bei dir in die Seite einzubauen?
    Beispiel:
    http://codeschnipselbge.blogspot.com/

    Wenn ja, den Code findest du hier:
    http://snippets.dzone.com/posts/show/7620
    FB.init(„9b8bdbcd7c48f8f0998719726b8d3f85“);Deutschland sucht den BGE-Kandidaten on Facebook
    Damit würden wir auf unsere bGE-Kandidaten aufmerksam machen.

    Viele Grüße bgenymous

  2. cers sagt:

    DGB gegen Hartz-IV-Abstufung

    Auch Verbände lehnen gestaffeltes ALG II ab / Für 2010 sechs Millionen Arbeitslose befürchtet

    Angesichts des massiven Anstiegs der Arbeitslosigkeit durch die Krise fordert der DGB eine Anhebung des Hartz-IV-Satzes sowie Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I. Den Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit für differenzierte Hartz-IV-Sätze lehnen der Gewerkschaftsbund und andere Organisationen dagegen ab.

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/152264.dgb-gegen-hartz-iv-abstufung.html

    Absturz auf Hartz IV

    Die verheerenden Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung auf die Lebenslage von Millionen Menschen und auf die Staatskasse verstärken sich in der Wirtschaftskrise schon jetzt. Dieses Fazit ergibt sich aus einem Thesenpapier, das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag in Berlin in einem Pressegespräch vorlegte.

    http://www.jungewelt.de/2009/07-15/058.php

    Hartz IV in der Krise

    Die Weltwirtschaftskrise hat massive Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Durch Kurzarbeit konnte ein rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden. Dennoch lag die Arbeitslosigkeit im Juni mit 3,409 Mio. um 9,1 Prozent über Vorjahresniveau. Neu ist, dass viele Arbeitslose direkt in Hartz IV abrutschen und keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhalten.

    http://www.dgb.de/2009/07/14_hartzIV/

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