Am 29. August schrieb ich meinem Bericht über den Umweltausschuss vom 27.08.09: „Das war er also mein vielleicht letzter Ausschuss.“  Inzwischen ist viel passiert. So hat der Rat der Stadt Köln beschlossen, den Ausschuss zu teilen. In einen Ausschuss Umwelt und Grün  (zugleich Betriebsausschuss AWB) und einen Gesundheitsausschuss.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Umwelt hat dafür gevotet, dass Uschi Röhrig in den Gesundheitsausschuss gehen soll und ich in den Ausschuss Umwelt und Grün. Die Fraktion und der Mittwochskreis haben dies bestätigt und am 29.10.09 hat mich der Rat als so genanntes „Mitglied mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen“ benannt. Das freut mich sehr und ich hoffe, regelmäßiger als in den letzten Wochen hier zu berichten. Mir zur Seite stehen wird als so genannter „Sachkundiger Einwohner“ Dieter Koberg.

Jetzt aber zur Sitzung:

Die nächste Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Grün wird am 03.12.09 Stadthaus Deutz, 16. Etage, Riegel F, Raum 43 stattfinden. Dank des neuen Internetsystems der Stadt Köln kann man die Tagesordnung und viele Vorlagen hier ansehen: 3. Dezember 2009, 15:30 Uhr 

Mein besonderes Augenmerk fiel auf folgende Tagesordnungspunkte:

6.6 Ausweisung von Hundefreilaufflächen

9.3  Sozialtarife für Strom- und Gasbezug

9.5 Klimawandel

ups …. Klimawandel? Klimawandel,hmmmm …. da war doch was???? Ach ja ich hatte ja mal vor Urzeiten (30. April 2009)  eine mündliche Anfrage bezüglich des Klimawandels und der Anpassung daran gestellt. (näheres im Artikel In Köln wird’s heiß) Zwischenzeitlich hatte ich über die diversen Antwortversuche der Verwaltung berichtet. Auf deren Verlinkung ich hier verzichte, die man, aber alle findet, wenn man ins Thema „Umweltausschuss“ wechselt. Zurück zum Thema. Nachdem ich schon im August erfreut über eine anscheinend abschließende Beantwortung war, bin ich jetzt beinahe entzückt. Aber lest selbst:

Klimawandel

Projekt zum Klimawandel und zu möglichen Anpassungsstrategien

Der Klimawandel ist in Köln bereits angekommen, seine Folgen sind schon heute spürbar. Nach Auffassung renommierter Wissenschaftler ist der Klimawandel nicht mehr völlig zu stoppen, sondern nur noch zu mildern und zu begrenzen.
Daher sind neben den bereits laufenden Klimaschutzmaßnahmen (Klimaschutzkonzept der Stadt Köln) zusätzlich auch Maßnahmen zur Anpassung an den unvermeidlichen Kli-mawandel nötig.
Die dem Umweltamt zur Verfügungen stehenden Regionalszenarien aus den Globalmo-dellen zeigen, dass lang anhaltende Hitzeperioden, wie sie im Jahre 2003 aufgetreten sind, mit Tropennächten und schwülen Tagen, in der Zukunft in Köln deutlich zunehmen werden.
Gleichzeitig nimmt die Anzahl der Frost- und Eistage ab.
Die genannten, belastenden Witterungsperioden in den Sommermonaten, werden gerade für Risikogruppen in der Bevölkerung zu vermehrten gesundheitlichen Problemen führen.
Auch das Niederschlagsregime wird sich in der Zukunft verändern. Die Winter werden ins-gesamt feuchter und die Sommer trockener. Gleichzeit werden die sommerlichen Nieder-schläge vermehrt umwetterartig innerhalb von kurzer Zeit fallen und so größere Sach-schäden verursachen.
Insgesamt wird sich in Köln das Phänomen der urbanen Wärmeinsel aufgrund der Klima-veränderung noch verstärken.
Anhand dieser Globalszenarien lässt sich das Stadtgebiet nicht differenziert darstellen und die Verstärkung des Wärmeinseleffektes in Köln nicht exakt ableiten. Um die Vorausset-zungen für die Erarbeitung kleinräumiger, auf Köln bezogene Darstellungen der Auswir-kungen des Klimawandels zu entwickeln und um die Anpassungsstrategien auf belastba-res Zahlenmaterial zu stellen, hat die Stadt Köln, zusammen mit dem Deutschen Wetter-dienst (DWD) und dem LANUV ein Modellprojekt zur zukünftigen Klimaentwicklung in Köln begonnen.
Damit nimmt die Stadt Köln eine Vorreiterrolle in Sachen Klimawandel und Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen ein.
Im Zuge des Projektes sollen auf Grundlage von meteorologischen Messdaten1 im Stadt-gebiet, von Basisdaten des Umweltamtes und Modellrechnungen2 mit dem Stadtklimamo-dell MUKLIMO_3 des DWD´s die zukünftigen Klimaänderungen hoch aufgelöst für die ein-zelnen Stadtquartiere prognostiziert werden.
Aus den Ergebnissen werden Planungsempfehlungen für die zukünftige, klimaangepasste Stadtentwicklung formuliert, und weiterhin Strategien zur Bewältigung der unvermeidbaren Folgen entwickelt.
Dabei stehen die Wärmeentwicklung im Sommer, mit Hitzetagen und Tropennächten e-benso im Vordergrund, wie die Zunahme von Starkregenereignissen.
Das Projekt startete mit einer gemeinsamen Vertragsunterzeichnung am 26.10.09 und hat eine Laufzeit von ca. zwei Jahren.
Eine Vielzahl von Maßnahmen wird zu ergreifen sein, um eine klimagerechte Stadt Köln insgesamt für die Zukunft zu entwickeln und zu rüsten. 

Die 2. Sitzung der Bezirksvertretung am 12.11.09 dauerte ziemlich genau eine Stunde.

Das lag auch daran dass mehrere TOPs vertagt wurden.

7.1.1   Car-sharing

7.1.2   Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Wiehler- und Wahlscheider Straße

7.1.3   Verbesserung der Hinweisbeschilderung

8.1.1   Bewohnerparken

 dafür kam der folgende Punkt neu dazu

7.1.7   Finanzielle Sicherung der Gründung der Immobilien Standortgemeinschaft Kalk in Köln-Kalk

der auch als erster beraten wurde.

Da die Sitzung mit etwa 20 Minuten Verspätung begann (Foto-Session) konnte ich mich mit Alfred und Marianne kurz über den Punkt beraten. Wir entschlossen uns den Antrag zu unterstützen. Insgesamt wurde der Antrag einstimmig beschlossen.

Übrigens wurden alle Entscheidungen einstimmig beschlossen! Laut dem SPD-Mitglied Wolfgang Schneider, das erste Mal seit 15 Jahren.

Das lag aber wohl an der Vertagung der obigen vier strittigen Punkte. Dadurch gab es einfach nix wo man Fundamental–Opposition spielen konnte. Aus dem noch übrig gebliebenen strittigsten Antrag, wurde dann noch ein Prüfantrag gebastelt. Es handelt sich um:

7.1.6   Hinweisschilder für das Kinder- und Jugendhaus im Stadtteil Neubrück

in diesem Punkt machte ich zur Verwunderung vieler und entgegen der Geschäftsordnung die Verwaltung darauf aufmerksam, dass die Stadtteilbeschilderung in Neubrück unvollständig ist. Der Bürgeramtsleiter versicherte mir hinter her, dass sie den Punkt trotzdem aufgenommen hätten und verfolgen wollten. Vielleicht kann ich ja dann bald ein Foto von mir vor dem Schild machen und der Wochenspiegel druckt es

Gut, dass das Bewohnerparken und RoterPunkt vertagt wurden, denn ich hab erst am Tag der Sitzung herausgefunden, dass die 30 Euro Jahresgebühr auf Grund einer bundesweiten Gebührenordnung (Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)) erhoben werden. Dort heißt es allerdings unter der Ziffer 265: „Ausstellen eines Parkausweises für Anwohner 10,20 bis 30,70 pro Jahr“ Also für lau geht nicht. 

unsere Anfrage

9.2.8   Zustand des Spielplatzes in der Merheimer Heide war natürlich noch nicht beantwortet.  

bei

10.2.1 [...] Weitere Entwicklung des Geländes der ehemaligen Werksanlagen KHD Humboldt-Wedag in Kalk-Süd

fragte ich wunschgemäß nach, was denn unter „qualitätsvollen Wohnungsneubauvorhaben“ zu verstehen sei. Der Bürgeramtsleiter teilte sehr vorsichtig und bedacht mit, dass damit etwas mehr sein soll als im sozialen Wohnungsbau. Das heißt also es ist KEIN sozialer Wohnungsbau!

Es wurde ein Fachgespräch zu dem Thema angekündigt. Darauf bin ich gespannt.

Aproppos Fachgespräche. Es haben bisher 3 Fachgespräche und 2 Ortsbesichtigungen stattgefunden. Für den16. (Rettungsdienst) und 30.11. (Baggerloch Neubrück) sind weitere terminiert.

Die nächste reguläre Sitzung ist für den 10.12. vorgesehen. Das heißt, dass Anfragen bis zum 03.12. 12:00 zu stellen sind – Anträge bis zum 26.11. !!!

Beide Termine liegen VOR dem nächsten AK-Treffen am 07.12.09 (Steprathstr. 11 – „linker raum kalk“)

Gerade in Zeiten knapper Kassen sind vor dem Start sozialer Projekte auch immer Fragen der Finanzierung zu klären. Dabei werden zwangsläufig Fragen nach den Kosten und dem Nutzen gestellt. Eine Kosten-Nutzen-Analyse erscheint daher für die Sozialarbeit eine zwingende strategische Notwendigkeit. Allerdings müssen hierbei Chancen und Gefahren sorgfältig und unvoreingenommen abgewogen werden.

Die Aussicht auf eine Akzeptanz von angestrebten sozialen Dienstleistungen darf nicht dazu führen, bei der Bewertung der Erfolgsaussichten einseitige und sachfremde Kriterien anzulegen. So ist beispielsweise entscheidend, aus wessen Perspektive eine Analyse durchgeführt wird und welche Folgen über welchen Zeitraum gemessen und wie bewertet werden.

Diese Fragen beleuchtet Prof. Dr. Werner Schönig am Montag, 2. November 2009, um 19 Uhr im Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal in seinem Vortrag „Was nützen soziale Projekte? – Bewertungskonzepte aus ökonomischer Sicht“.

Der Volkswirt von der Katholischen Hochschule NRW stellt dabei zwei Studien vor, eine Studie zur Beschäftigungsförderung und eine Studie zu Mutter-Kind-Kuren. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Wissenschaft im Rathaus“ statt. Zu Beginn wird Sozialdezernentin Marlis Bredehorst in Vertretung von Oberbürgermeister Jürgen Roters ein Grußwort an die Gäste richten und in das Thema einführen.

Schönig hat sich bereits im Studium auf Sozialwesen spezialisiert und beschäftigt sich in seinen Forschungen mit sozialen Diensten und Armut, kommunalen Handlungskonzepten sowie sozialökonomischen Fragestellungen. Der Wissenschaftler nimmt neben seiner Lehrtätigkeit auch Gutachter- und Beratungsaufgaben wahr. Aktuell ist er Beiratsmitglied im DFG-Projekt „Das Menschenrecht auf Bildung“ und im Beirat, der die Leitlinien für ein soziales Köln erstellt.
Mit welchen Themen sich der Volkswirt in zehn Jahren beschäftigen wird und was ihn an seiner Arbeit fasziniert, erfährt man hier.

Lästige Wurzelanhebungen und Längsrisse auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Broichstraße in Köln-Merheim gehören nun der Vergangenheit an. Das Amt für Straßen und Verkehrstechnik hat auf einer Länge von rund 850 Metern den Weg zwischen dem Übergang an der Stadtbahnlinie 1 und der Ostmerheimer Straße komplett saniert. Fußgänger und Radfahrer können die Broichstraße nun wieder ohne Beeinträchtigungen nutzen.
Die Kosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf rund 40.000 Euro.

Ort in google-maps

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien nicht zur Entscheidung angenommen. Damit bleibt die gesetzliche Regelung bestehen.

Die Verfassungsbeschwerde betrifft § 53 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Zulässig sind danach einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie nicht Erwerbszwecken dienen. Die Beschwerdeführer, Unternehmen der Musikindustrie, müssen es aufgrund dieser Norm hinnehmen, dass private Digitalkopien der von ihnen auf den Markt gebrachten Tonträger grundsätzlich zulässig sind. Dies hat aufgrund der rasanten technischen Entwicklung in diesem Bereich erhebliche Absatzrückgänge zur Folge. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdeführer, § 53 Abs. 1 UrhG sei mit dem Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 Abs. 1 GG unvereinbar, soweit er digitale Privatkopien ohne hinreichende Einschränkungen für zulässig erkläre.

Die 3. Kammer des Erstens Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Die im Dezember 2008 beim Bundesverfassungsgericht eingegangene Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil sie nicht fristgerecht erhoben worden ist. Richtet sich eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz, so kann sie gemäß § 93 Abs. 3 BVerfGG nur binnen eines Jahres seit dem Inkrafttreten des Gesetzes erhoben werden. Diese aus Gründen der Rechtssicherheit eng auszulegende Ausschlussfrist beginnt bei Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen eine unverändert gebliebene Norm nicht deshalb neu, weil der Gesetzgeber die Bestimmung gelegentlich der Änderung anderer Bestimmungen desselben Gesetzes erneut in seinen Willen aufgenommen hat. Bleibt die angegriffene Norm inhaltlich unverändert oder wird sie rein redaktionell angepasst, setzt kein neuer Fristlauf ein.

Die Jahresfrist des § 93 Abs. 3 BVerfGG begann hier nicht deshalb neu zu laufen, weil § 53 Abs. 1 UrhG durch das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober 2007 geändert worden ist. Denn der Gesetzgeber hat dabei die in Rede stehende Zulässigkeit digitaler Privatkopien unberührt gelassen. Die gesetzgeberische Klarstellung, dass auch digitale Vervielfältigungen erlaubt sein sollen, war bereits im Jahr 2003 erfolgt. Legt man die Argumentation der Beschwerdeführer zugrunde, hätte der Gesetzgeber schon damals berücksichtigen müssen, dass durch § 53 Abs. 1 UrhG in Verbindung mit der zunehmenden
Verbreitung der digitalen Privatkopie ein Eingriff in das durch Art. 14 Abs. 1 GG garantierte Verwertungsrecht der Tonträgerhersteller bewirkt werde. Entsprechende Daten über kopierbedingte Umsatzrückgänge der Tonträgerhersteller lagen bereits vor und waren Gegenstand intensiver rechtspolitischer Diskussion unter Beteiligung der Musikindustrie.

Es bedurfte keiner Entscheidung, ob die von den Beschwerdeführern beklagte enteignende Wirkung von § 53 Abs. 1 UrhG angesichts einer immer stärkeren Verbreitung privater Digitalkopien bei einer etwaigen zukünftigen Urheberrechtsnovelle den Gesetzgeber dazu zwingt, die private Digitalkopie einzugrenzen oder – im Rahmen seines weiten Gestaltungsraums – sonstige Maßnahmen zu ergreifen, um das Eigentumsrecht der Tonträgerhersteller nicht zu entwerten.

Angefangen hat es ganz harmlos. Solche Dinge fangen immer ganz harmlos an, weißt du?

ach manchmal lese ich so genannte „Trivialliteratur“ und dann entdecke ich Erklärungen für das Leben:

[…] Bosse fasste Hans-Olof um die Schultern und drehte sich mit ihm zusammen so herum, sodass sie quer über den großen Parkplatz sahen. »Du kennst doch die Autos deiner Kollegen, oder? Weißt du, wer diesen Mercedes dort drüben fährt?«
»Ja. Ulrik.«
»Der nagelneue grüne Volvo da vom, mit Ledersitzen und allen Schikanen?«
»Björn, oder?«
»Genau. Und dieses rostzerfressene Wrack dort hinten, das vor Jahrhunderten einmal ein Fiat gewesen sein mag?«
»Lars.«
»Gut. Und jetzt denk an alle, die in der Abstimmung die Hand für Sofía Hernandez Cruz gehoben haben, und schau dir an, was sie für Autos fahren.«
Hans-Olof tat, wie ihm geheißen. Mit einem Gefühl, als löse sich der feste Boden unter ihm auf, erkannte er, dass mit Ausnahme von Marita Alling und ihm praktisch alle, die für Sofía Hernandez Cruz gestimmt hatten, teure, neue Autos fuhren, während die anderen mehr oder weniger alte, gebrauchte, nur mühsam über die Jahre gerettete Fahrzeuge ihr Eigen nannten.
»Das ist nicht wahr«, entfuhr es ihm.
»Es ist wahr«, sagte Bosse Nordin. »Du weißt es selbst. Vom Gehalt eines Wissenschaftlers kann man sich solche Autos nicht leisten.« •
Hans-Olofs Atem ging auf einmal nur noch stoßweise. »Sie sind bestochen? Alle?«
»Willkommen in der Wirklichkeit. Willkommen im Club der Eingeweihten.«
»Aber…? Bosse, wie ist das möglich? Du? Deine Börsentipps? Alles Schwindel?«
»Hilflose Versuche, die Unabhängigkeit zurückzuerlangen.«
Hans-Olof hatte das Gefühl, sich setzen zu müssen. Nein, am liebsten hätte er sich hingelegt. Er tastete nach Tabletten, aber die waren alle weit weg in seiner Schreibtischschublade. »Und wie lange geht das schon so?«
»Jahre«, bekannte der Zellphysiologe. »Erspare es mir, sie nachzuzählen.«
»Aber wieso? Ich meine … Geld ist doch nicht alles. Wir sind Wissenschaftler, Bosse, ich bitte dich. Wieso?«
»Angefangen hat es ganz harmlos. Solche Dinge fangen immer ganz harmlos an, weißt du? Sie tasten sich an dich heran, loten aus, wie weit du zu gehen bereit bist, locken dich über eine Schwelle nach der anderen. Zuerst sind da Einladungen zu Vorträgen, völlig unverdächtig, absolut korrekt. Nur dass das Hotelzimmer ein klein wenig luxuriöser ist als üblich und das Flugticket erster Klasse statt Business-Class, aber so was lässt man sich ja gefallen, nicht wahr? Irgendwann ist man auf einmal Hauptredner, wundert sich, wieso. Das Vortragshonorar ist atemberaubend, und zufällig kommt man an dem Abend mit einem Steueranwalt ins Gespräch, der auf eine Art und Weise aus dem Nähkästchen plaudert, dass man sich wie ein Idiot vorkommt, wenn man an seine Steuern denkt. Und am nächsten Tag schlagen die Veranstalter vor, den größten Teil des Honorars in bar und ohne Quittung auszuzahlen, es in Luxemburg oder Gibraltar zu investieren, in diversen Fonds und Aktien und so weiter, und man nickt und sagt ja und hat das Gefühl, dass man endlich auch dazugehört, dass man endlich einer von denen ist, die wissen, wie man es anpacken muss, das Leben …«
Hans-Olof konnte kaum glauben, was er hörte. »Und
dann?«

»Es ist die ganze Zeit gut gegangen. Und es hat nicht wehgetan. Ab und zu ein GefäIligkeitsgutachten, okay, aber das Sparkonto in der Schweiz wächst, also was soll’s? Eine kleine Auskunft unter Freunden? Scheiß auf die Vorschriften, wenn der nächste Vortrag in Thailand stattfindet.« Bosse hielt inne, nickte sinnend. »Alles Kinderkram natürlich. […]

 Im Buch wird ein Nobelpreis „gekauft“, aber im wahren Leben hat man plötzlich Beraterverträge oder Aufsichtsratsposten oder wird Lobbyist für ein Energieunternehmen….

Quelle: „Der Nobelpreis“ von Andreas Eschbach

Zitat als PDF

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die vollständigen Kosten, die primär und sekundär durch die Produktion von Strom aus Atomkraftwerken anfallen, vollständig von den produzierenden Kraftwerksbetreibern bzw. ihren betreibenden Unternehmen zu zahlen sind und Subventionen für Atomstrom als Energieproduktionsform einhergehend mit dieser Regelung vollständig entfallen.

Begründung

Wenn Atomkraft in der Tat eine moderne, wirtschaftliche und günstige Stromherstellungsmethode darstellt, so braucht sie nicht stärker subventioniert werden, als andere Stromherstellungsmethoden. Die Anhänger der Atomkraft sollten den Mut und das Selbstvertrauen haben, dass diese Art der Stromherstellung finanziell auf eigenen Beinen stehen kann und dadurch Ihre eigene Glaubwürdigkeit erhöhen. Der Staat vergünstigt durch seine finanzielle Unterstützung weniger den Strompreis, als lediglich die Gewinne und Managergehälter der vier größten Stromhersteller in die Höhe zu treiben. Aus diesen Gründen bedarf es für die Atomkraft keiner staatlichen bzw. steuerlichen Subventionen oder Kostenübernahmen für den Bau neuer Atomkraftwerke, für Transport und Polizeischutz von Castorbehältern, für die Zwischen- und Endlagerung von bei der Produktion von Atomstrom anfallendem Atommüll und für die Sanierung verseuchter Stollen, des Grundwassers und ganzer Landstriche um Asse und Gorleben. Auch für den möglichen Fall eines atomaren Super-GAUs sollten sich die atomstromproduzierenden Unternehmen auf selbstbewusste Weise selbst versichern. Auf diesem Wege können Wettbewerbsverzerrungen durch staatliche Eingriffe vermieden werden und Alternativen gegenüber der Atomkraft gleichberechtigt mit ihr im Wettbewerb stehen. Veränderungen des Marktes könnten auf diesem Wege schneller eine Wirkung erfahren und eine mögliche Energiewende kann gemäß den Gesetzmäßigkeiten der Sozialen Marktwirtschaft – falls diese durch Markt bewirkt wird – schneller herbeigeführt anstatt gebremst zu werden.

Es soll an dieser Stelle einmal betont werden, dass die Atomkraft mit dieser Petition in keiner Weise benachteiligt, sondern im Gegenteil Benachteiligungen im Strommarkt ausgeräumt und mögliche Alternativen lediglich gleichberechtigt behandelt werden sollen. Subventionen die anderen Stromproduktionsformen zugute kommen, müssen der Atomkraft nicht grundsätzlich vorenthalten werden.

Falls Sie Interesse haben, nehmen Sie sich doch die Zeit und besuchen diese Petition unter

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=7231

Vielen Dank.

Besonders schöne Exemplare heimischer Baumarten zeigt Dr. Walter Werner vom Führungsservice des Botanischen Gartens den Teilnehmern seines Rundgangs durch das Freiland der Flora am Sonntag, 11. Oktober 2009, um 11 Uhr.

Neben ihren botanischen Eigenschaften und Nutzungen erläutert der Experte auch die mythologische Bedeutung von einigen Arten, wie der Dorf-Linde oder der Gerichts-Eiche. Die alten Überlieferungen hängen eng mit Eigenschaften der Gehölze wie Dauerhaftigkeit, Wuchsform und Giftigkeit der Triebe oder Früchte zusammen. Werner präsentiert bei seiner Führung auch den Baum des Jahres 2009, den Berg-Ahorn.

Treffpunkt ist vor dem Eingang der Schaugewächshäuser. Die Teilnahme an dem Rundgang kostet vier Euro für Erwachsene und zwei Euro für Kinder, Schüler, Studenten und wie ich auf telefonische Nachfrage erfahren habe auch für KölnPass-Inhaber.

Die Führung lässt sich gut verbinden mit einem kostenlosen Besuch der beiden aktuellen
Ausstellungen im Botanischen Garten zur Evolution: „Schritte durch die Zeit“ (bis 1. November 2009, täglich 8 bis 18 Uhr) und „Darwins Garten – Evolution entdecken“ (verlängert bis 22. November 2009, täglich 10 bis 16 Uhr).

Der Botanische Garten, Alter Stammheimer Weg, Köln-Riehl, ist erreichbar mit der Stadtbahnlinie 18, der Buslinie 140 (Haltestelle Zoo/Flora) und der Stadtbahnlinie 16 (Haltestelle Kinderkrankenhaus).

Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Roten Liste der gefährdeten Wirbeltierarten durch das Bundesamt für Naturschutz hat der NABU die neue Bundesregierung zu entschlossenem Handeln gegen das Artensterben aufgefordert. „Die Roten Listen sind der wichtigste Indikator für den Zustand der Arten in Deutschland. Fast die Hälfte unserer Wirbeltierarten sind in ihrer Existenz bedroht und bedürfen daher unmittelbarer Hilfe„, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Die Roten Listen beschreiben die Gefährdungssituation der Tier-, Pflanzen- und Pilzarten in unserem Land. Sie werden alle zehn Jahre unter Federführung des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) zusammen mit zahlreichen ehrenamtlichen Expertinnen und Experten erarbeitet. Auch viele Ehrenamtliche im NABU haben als Experten die Roten Listen durch zahlreiche Daten unterstützt.

„Die kurzfristigen Trends der Roten Liste zeigen, dass effektiver Natur- und Artenschutz dort erfolgreich ist, wo er unmittelbar wirken kann. Seehund, Wolf und Fischotter wären ohne konsequenten rechtlichen Schutz vor Verfolgung und ohne den Einsatz des Artenschutzes heute ausgestorben. Der Schutz von Arten muss daher verstärkt und finanziell solide ausgestattet werden, damit aus den Einzelfällen ein Trend und der weiter drohende Artenverlust verhindert wird„, betonte NABU-Artenschutzexperte Magnus Herrmann.

Um den Artenverlust zu stoppen, müssen vor allem die Gefährdungsursachen stärker bekämpft werden wie zum Beispiel die Vernichtung wertvoller Lebensräume durch den Umbruch von Grünland zu Äckern. Auch die mangelhafte Betreuung und Pflege bestehender Schutzgebiete trägt bis heute dazu bei, dass vermutlich das Ziel der EU-Staats- und Regierungschefs, das  Artensterben bis 2010 zu stoppen, zudem sich auch die Bundeskanzlerin verpflichtet hat, nicht erreicht wird.

Trotz strengen gesetzlichen Schutzes werden Arten wie Feldhamster, Kampfläufer und Kiebitz verschwinden, wenn der Naturschutz nicht konsequent verstärkt wird. Landnutzer und Eigentümer müssen bei dieser Aufgabe eingebunden und unterstützt werden, insbesondere die Landwirtschaft muss sich zu ihrer besonderen Verantwortung für die in der Kulturlandschaft lebenden Pflanzen und Tiere bekennen. Zudem müssen besonders artenreiche Lebensräume wie die Flussauen gesichert werden. Hier liegt noch Potential, wie auch der jetzt veröffentlichteZustandsbericht der deutschen Auen vor Augen führt.

„Union und FDP müssen jetzt handeln und die Chance nutzen, den Tod  auf Raten selbst ehemals häufiger Arten zu verhindern. Wer die Bewahrung der Schöpfung und den Erhalt der Biologischen Vielfalt ernst nimmt, muss jetzt aktiv werden. Wir brauchen ein finanziell gut ausgestattetes Bundesprogramm Biologische Vielfalt, das Arten und Lebensräume erhält und damit die Biodiversitätskrise bewältigen kann„, so NABU-Bundesgeschäftsführer Miller.

Die Zeit läuft ab. Noch 451 Tage haben die europäischen Staaten, um das von ihnen gesetzte Ziel zu erreichen, das Artensterben in Europa bis zum Jahr 2010 zu stoppen.

Die NABU-Artenschutzuhr mit Countdown

Berlin (ots) – Zu den gesundheitspolitischen Diskussionen im  Rahmen der Koalitionsverhandlungen erklärt SoVD-Präsident Adolf  Bauer:

Der SoVD lehnt jede Ausweitung von Zusatzbeiträgen ab. Durch Zusatzbeiträge wird das Kostenrisiko einseitig auf die Versicherten  abgewälzt. Arbeitgeber werden aus ihrer Mitverantwortung entlassen. Gegenwärtig ist die Möglichkeit der Erhebung eines Zusatzbeitrags immerhin noch auf ein Prozent des Einkommens begrenzt. Alle Pläne, diesen Mindestschutz vor Überforderung abzuschaffen, sind ein weiterer Schritt in die falsche Richtung.

Der SoVD fordert, dass der Gesundheitsfonds alle Ausgaben deckt. Die Beitragsparität ist ein Grundprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der SoVD drängt deshalb auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung, in der sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge jeweils zur Hälfte teilen. Sonder- und Zusatzbeiträge müssen wieder abgeschafft werden.

Der SoVD kritisiert die Vorschläge, Wahltarife in der gesetzlichen Krankenversicherung auszubauen. Wahltarife führen zu einer nicht hinnehmbaren Privatisierung von Gesundheitsrisiken. Durch Wahltarife werden Versicherte von Leistungen ausgegrenzt.

Der SoVD fordert: Die gesetzliche Krankenversicherung muss alle notwendigen medizinischen Leistungen für ihre Versicherten übernehmen. Die Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung sollte gestärkt und nicht weiter abgebaut werden.