Antikapitalismus kommt bei Bürgerlichen an

Die von mir gewählte Überschrift hätte mir über dem Artikel in der Zeit viel besser gefallen. Aber so weit wollte man sich dann wohl doch nicht aus dem Fenster lehnen, so kurz vor der NRW-Wahl. Immerhin bedauert DIE ZEIT anscheinenden, dass es nicht zu einem “Ende des blinden Marktglaubens” gekommen ist oder zu einem “Versuch, [...]

Antworten an den Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V. verschickt

Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V. hat einen umfangreichen Fragenkatalog an die Direktkanidat_innen geschickt. Ich habe soeben die Zeit gefunden, um zu antworten und möchte diese Antworten allen anderen nicht vorenthalten. Wenn Interessenverbände fragen und Politiker antworten, dann sollten schon alle sehen, was da kommuniziert wird. Also viel Vergnügen bei der Lektüre der angehängten PDF-Datei. [...]

Verwaltung verweigert Politik Antworten, die sie der Presse schon gibt.

In der Sitzung der Kalker Bezirksvertretung am 08. März hatte ich – unter Bezugnahme auf einen Presseartikel wonach in Köln 644 Kinder an Gesamtschulen abgelehnt werden mussten, da in Köln nicht ausreichend Gesamtschulen vorhanden seien – die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: – Gibt es im Stadtbezirk Kalk die Möglichkeit eine zusätzliche Gesamtschule [...]

HP Fischers Problemlösungsstrategie – am Beispiel Atommüll

Mehrfach wurde ich jetzt schon gefragt, was ich mit dem Einstein-Zitat: „Probleme kann man niemals mit der gleichen Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ auf meinem weblog sagen will. Hier mal ein Beispiel aus der Atommüllproblematik: Mit Einführung der Atomkraft für militärische Zwecke und für kommerzielle Energieerzeugung wurde ein ökologisches und ethisches Problem geschaffen, [...]

Kandidatencheck ausgefüllt

Trotzdem ich von abgeordnetenwatch enttäusch wurde (siehe “Abgeordnetenwatch benachteiligt Kandidaten ohne Geld“), habe ich natürlich den Kandidatencheck ausgefüllt. Wer sich nicht selbst dadurch klicken will, kann hier meine Antworten und Begründungen der Reihe nach durchlesen: These: Arbeitsplätze haben Vorrang vor Umweltschutz. Ihre Auswahl: Stimme nicht zu Ihre Begründung: Man kann und darf das eine nicht [...]

Abgeordnetenwatch benachteiligt Kanidaten ohne Geld

Am 11. April erhielt ich eine Mail von Abgeordnetenwatch, dass ich bitte meinen so genannten “Grundeintrag” auf Abgeordnetenwatch.de überprüfen möchte. Okay, man hatte dort aus “HP” das ewig nervende “Hans-Peter” gemacht, wobei mir keiner sagen kann, wie die auf diese Schnapsidee kamen. Ich korrigierte also meinen Vornamen und machte alle Angaben, die ich dort machen [...]

Kölner FDP mit Populistenkurs auf Stimmenfang

Heute ist mir eine Pressemitteilung der Kölner FDP vom 05.04.2012 in die Hände gefallen. Diese ist überschrieben mit: „FDP fordert Rückerstattung der „Schneesteuer““ Im Text selber wird dann darauf hingewiesen, dass es sich nicht um die Einführung einer Schneesteuer oder der abgelehnten Winterdienst, sondern um die Erhöhung der Grundsteuer handelt, auf welche sich die Kölner [...]

NRW-Wahlkampf mit Kindern

Heute überschlug sich die nordrhein-westfälische Presse förmlich mit Erfolgsmeldungen und Lobeshymnen bezüglich der Schaffung von Plätzen in der U3-Betreuung. In der Aachener Zeitung allerdings fand ich einen durchaus kritischen Artikel zum Thema. Leider aber nicht in der Online-Ausgabe. Der Artikel ist überschrieben mit den Worten: Trügerische Ruhe Kindergartenzahlen im NRW-Wahlkampf und fängt direkt ziemlich bissig [...]

Internationaler Aufruf für den 15. Oktober (dt. Übersetzung)

15. Oktober – Globale Revolution Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch [...]

Die Angst vor’m Volk

Am 19.09. hat ein SPD-Parteitag beschlossen, dass man zukünftig mehr Bürgernähe zeigen wolle. In der Bezirksvertretersitzung am 29.09. wurde auch von der SPD immer wieder auf die anstehende Bürgerbeteiligung verwiesen. Die SPD wollte 1969 „mehr Demokratie wagen“ und in einer SPD-Pressemitteilung vom 18.02.2011 steht: „Bürgerbeteiligung ist ein Prozess der dialogischen Entscheidungsfindung: ein Informations- und Diskussionsprozess [...]