Filme: DIE LINKE im Wahlkampf

Özlem Alev Demirel war die parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im letzten NRW-Landtag. Als kommunalpolitische Sprecherin kämpft die 28-jährige Kölnerin dafür, dass Städte und Gemeinden finanziell endlich entlastet werden und handlungsfähig bleiben und das dies nicht auf Kosten der Armen geschieht. Maßgeblich beteiligt war sie am Gesetz zur Abwahlmöglichkeit von Oberbürgermeistern in NRW, welches bereits in [...]

Entmietungsstand in Kalk-Nord und andere Anfragen

Als Bezirksvertreter darf man der Verwaltung Fragen stellen. Hierfür sehen Gemeindeordnung und Geschäftsordnung bestimmte Regeln vor. So bin ich gehalten meine Anfrage ziemlich exakt eine Woche vor dem Sitzungstermin bis 12:00 gestellt zu haben. Die Verwaltung ist angehalten, dann bis zu dieser, spätestens bis zur nächsten Sitzung zu antworten. Wenn ich mich nicht an die [...]

Verwaltung verweigert Politik Antworten, die sie der Presse schon gibt.

In der Sitzung der Kalker Bezirksvertretung am 08. März hatte ich – unter Bezugnahme auf einen Presseartikel wonach in Köln 644 Kinder an Gesamtschulen abgelehnt werden mussten, da in Köln nicht ausreichend Gesamtschulen vorhanden seien – die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: – Gibt es im Stadtbezirk Kalk die Möglichkeit eine zusätzliche Gesamtschule [...]

Rede in der heutigen BV-Sitzung zum Autonomen Zentrum in Kalk

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Kalker Bezirksvertretung steht unter Tagesordnungspunkt 8.1.1 “Städtebauliches Planungskonzept “Wiersbergstraße in Köln-Kalk” hier:  Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung” auch noch einen Änderungsantrag von CDU und SPD mit TOP 8.1.1.1 Ich beabsichtige im Laufe der Debatte die folgende Rede zu halten: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen [...]

Kalkberg am Samstag: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Heute Nachmittag erhielt ich eine Email deren Inhalt ich hier widergebe, da sie direkt den Artikel “Bauen, Tafeln und Feuer auf dem Kalkberg” betrifft: heute morgen bekam ich einen Anruf von Herrn Auer, dem Anwalt der GSE (die GSE ist die Eigentümergesellschaft, der der Kalkberg gehört). Herr Auer hat uns im Namen seines Mandanten das [...]

Bauen, Tafeln und Feuer auf dem Kalkberg

ACHTUNG – unbedingt Artikel “Kalkberg am Samstag: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!” lesen!!! am kommenden Samstag, den 11. Februar um 12h gibt es endlich wieder eine gemeinsame Aktion auf dem Kalkberg. Wir wollen eine wirklich sehr große Tafel bauen und uns daran niederlassen. Der ursprüngliche Plan war, an diesem Tag einen Treppenweg hinunter zur Bahnunterführung an [...]

LINKs wirkt – Schneller als gedacht

Als der LINKE Bezirksvertreter HP Fischer seinen Antrag „Glasunterflurcontainer am Vingster Markt in Köln-Vingst“ in die BV-Sitzung am 08.07.2010 einbrachte, begrüßte er die grundsätzlich positive Stellungnahme der Verwaltung. Der Wermutstropfen lag in einer Formulierung darin: „Allerdings stehen derzeit nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Diese sind wahrscheinlich bis 2012 schon vergeben.“ Auf Grund technischer Schwierigkeiten an [...]

Kurzbericht aus BV8 – Kalk: Hubschrauber kommt, Pro Köln flippt aus, Sozialräume bleiben

Der Hubschrauberflughafen im Wohngebiet wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und dem Grünen Timon Delawari beschlossen. Die Aussichtsplattform auf dem Kalkberg einstimmig. Stadtdirektor Kahlen hielt einen längeren Vortrag, der weniger neue Faktenlage, als mehr Appell war. Er ging dabei mehrfach auf die Anfragen und Nachfragen des “Herrn Fischer” ein. Er räumte ein, dass der [...]

Die Angst vor’m Volk

Am 19.09. hat ein SPD-Parteitag beschlossen, dass man zukünftig mehr Bürgernähe zeigen wolle. In der Bezirksvertretersitzung am 29.09. wurde auch von der SPD immer wieder auf die anstehende Bürgerbeteiligung verwiesen. Die SPD wollte 1969 „mehr Demokratie wagen“ und in einer SPD-Pressemitteilung vom 18.02.2011 steht: „Bürgerbeteiligung ist ein Prozess der dialogischen Entscheidungsfindung: ein Informations- und Diskussionsprozess [...]

Hee hät dä Küppers Karl gewonnt

Fast 41 Jahre nach seinem Tod erfährt der bekannte Karnevalist Karl Küpper endlich einen Teil der Ehrung, die im zeitlebens verwehrt blieb. Seit dem 02. April hängt in Köln-Kalk am Haus Kalker-Hauptstraße 215 eine Plakette zur Erinnerung an Küppers. Der Kalker Historiker Fritz Bilz wies in seiner Rede mehrfach darauf hin, dass diese Anerkennung „spät, [...]