Filme: DIE LINKE im Wahlkampf

Özlem Alev Demirel war die parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im letzten NRW-Landtag. Als kommunalpolitische Sprecherin kämpft die 28-jährige Kölnerin dafür, dass Städte und Gemeinden finanziell endlich entlastet werden und handlungsfähig bleiben und das dies nicht auf Kosten der Armen geschieht. Maßgeblich beteiligt war sie am Gesetz zur Abwahlmöglichkeit von Oberbürgermeistern in NRW, welches bereits in [...]

Entmietungsstand in Kalk-Nord und andere Anfragen

Als Bezirksvertreter darf man der Verwaltung Fragen stellen. Hierfür sehen Gemeindeordnung und Geschäftsordnung bestimmte Regeln vor. So bin ich gehalten meine Anfrage ziemlich exakt eine Woche vor dem Sitzungstermin bis 12:00 gestellt zu haben. Die Verwaltung ist angehalten, dann bis zu dieser, spätestens bis zur nächsten Sitzung zu antworten. Wenn ich mich nicht an die [...]

Verwaltung verweigert Politik Antworten, die sie der Presse schon gibt.

In der Sitzung der Kalker Bezirksvertretung am 08. März hatte ich – unter Bezugnahme auf einen Presseartikel wonach in Köln 644 Kinder an Gesamtschulen abgelehnt werden mussten, da in Köln nicht ausreichend Gesamtschulen vorhanden seien – die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: – Gibt es im Stadtbezirk Kalk die Möglichkeit eine zusätzliche Gesamtschule [...]

Rede in der heutigen BV-Sitzung zum Autonomen Zentrum in Kalk

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Kalker Bezirksvertretung steht unter Tagesordnungspunkt 8.1.1 “Städtebauliches Planungskonzept “Wiersbergstraße in Köln-Kalk” hier:  Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung” auch noch einen Änderungsantrag von CDU und SPD mit TOP 8.1.1.1 Ich beabsichtige im Laufe der Debatte die folgende Rede zu halten: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen [...]

Rabatt für Nachtflüge

Es gibt Tage an denen man die Zeitung liest und am liebsten laut los brüllen möchte. Gestern war so ein Tag. Unter anderem war im Kölner Stadtanzeiger ein Interview mit Flughafen-Chef Michael Garvens zu lesen. Darin wurde prognostiziert, dass das Fliegen gerade auf der Langstrecke billiger werden würde. Garvens: “Dann werden viele neue Direktverbindungen an [...]

Kalkberg am Samstag: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Heute Nachmittag erhielt ich eine Email deren Inhalt ich hier widergebe, da sie direkt den Artikel “Bauen, Tafeln und Feuer auf dem Kalkberg” betrifft: heute morgen bekam ich einen Anruf von Herrn Auer, dem Anwalt der GSE (die GSE ist die Eigentümergesellschaft, der der Kalkberg gehört). Herr Auer hat uns im Namen seines Mandanten das [...]

Bauen, Tafeln und Feuer auf dem Kalkberg

ACHTUNG – unbedingt Artikel “Kalkberg am Samstag: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!” lesen!!! am kommenden Samstag, den 11. Februar um 12h gibt es endlich wieder eine gemeinsame Aktion auf dem Kalkberg. Wir wollen eine wirklich sehr große Tafel bauen und uns daran niederlassen. Der ursprüngliche Plan war, an diesem Tag einen Treppenweg hinunter zur Bahnunterführung an [...]

LINKs wirkt – Schneller als gedacht

Als der LINKE Bezirksvertreter HP Fischer seinen Antrag „Glasunterflurcontainer am Vingster Markt in Köln-Vingst“ in die BV-Sitzung am 08.07.2010 einbrachte, begrüßte er die grundsätzlich positive Stellungnahme der Verwaltung. Der Wermutstropfen lag in einer Formulierung darin: „Allerdings stehen derzeit nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Diese sind wahrscheinlich bis 2012 schon vergeben.“ Auf Grund technischer Schwierigkeiten an [...]

Wir schreiben das Jahr 2010

Ich berichtete bereits am 12.12.2009 unter der Überschrift “Anfrage als Dauerbrenner” über eine Anfrage in der Kalker BV zum Thema: „Verwahrlosung öffentlicher Wege und Plätze, hier am Beispiel Neubrücks“. Diesem Eintrag folgte dann am 26.03.2010 der Bericht “Gehwege werden entfernt, statt repariert“. Unter anderem verwies ich auch auf die Aussage der Stadtverwaltung, dass die Sanierung des von der [...]

KÖLNER lassen keinen allein – Westfalen und Bayern sehen das anders

Mit einer Kampagne für mehr Zivilcourage kämpfte die Polizei gemeinsam mit der Stadt seit 1999 gegen das Wegsehen, die Gleichgültigkeit und Ignoranz: die Bevölkerung sollte zum aktiven Element werden. “In einer Bürgerumfrage im darauffolgenden Jahr kannten bereits 80% der Kölner die Kampagne”, freute sich Heike Afflerbach von der Polizei Köln noch im Jahr 2000. In [...]