Archiv für Stadtbezirk Kalk

Sprechstunde: DIE LINKE. in Kalk

Ab dem 04. Dezember dieses Jahres wird DIE LINKE. im Stadtbezirk Kalk eine wöchentliche Sprechstunde durchführen. Das Kalker Ratsmitglied Claus Ludwig und der Kalker Bezirksvertreter HP Fischer werden im wöchentlichen Wechsel freitags von 15:00 bis 16:00 diese Sprechstunde anbieten.

Ort:
Steprathstr. 11  (Nähe Bezirksrathaus; erreichbar mit den Linien 1;9
und 159 Haltestelle Kalk-Kapelle)

Termine:
04.12.  Claus Ludwig
11.12.  HP Fischer
18.12.  Claus Ludwig
25.12. +  01.01.10 entfallen
08.01.  HP Fischer
15.01.  Claus Ludwig
22.01.  HP Fischer
29.01.  Claus Ludwig

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Bericht zur letzten BV-Sitzung 12.11.09

Die 2. Sitzung der Bezirksvertretung am 12.11.09 dauerte ziemlich genau eine Stunde.

Das lag auch daran dass mehrere TOPs vertagt wurden.

7.1.1   Car-sharing

7.1.2   Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Wiehler- und Wahlscheider Straße

7.1.3   Verbesserung der Hinweisbeschilderung

8.1.1   Bewohnerparken

 dafür kam der folgende Punkt neu dazu

7.1.7   Finanzielle Sicherung der Gründung der Immobilien Standortgemeinschaft Kalk in Köln-Kalk

der auch als erster beraten wurde.

Da die Sitzung mit etwa 20 Minuten Verspätung begann (Foto-Session) konnte ich mich mit Alfred und Marianne kurz über den Punkt beraten. Wir entschlossen uns den Antrag zu unterstützen. Insgesamt wurde der Antrag einstimmig beschlossen.

Übrigens wurden alle Entscheidungen einstimmig beschlossen! Laut dem SPD-Mitglied Wolfgang Schneider, das erste Mal seit 15 Jahren.

Das lag aber wohl an der Vertagung der obigen vier strittigen Punkte. Dadurch gab es einfach nix wo man Fundamental–Opposition spielen konnte. Aus dem noch übrig gebliebenen strittigsten Antrag, wurde dann noch ein Prüfantrag gebastelt. Es handelt sich um:

7.1.6   Hinweisschilder für das Kinder- und Jugendhaus im Stadtteil Neubrück

in diesem Punkt machte ich zur Verwunderung vieler und entgegen der Geschäftsordnung die Verwaltung darauf aufmerksam, dass die Stadtteilbeschilderung in Neubrück unvollständig ist. Der Bürgeramtsleiter versicherte mir hinter her, dass sie den Punkt trotzdem aufgenommen hätten und verfolgen wollten. Vielleicht kann ich ja dann bald ein Foto von mir vor dem Schild machen und der Wochenspiegel druckt es ;-)

 

Gut, dass das Bewohnerparken und RoterPunkt vertagt wurden, denn ich hab erst am Tag der Sitzung herausgefunden, dass die 30 Euro Jahresgebühr auf Grund einer bundesweiten Gebührenordnung (Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)) erhoben werden. Dort heißt es allerdings unter der Ziffer 265: „Ausstellen eines Parkausweises für Anwohner 10,20 bis 30,70 pro Jahr“ Also für lau geht nicht. 

unsere Anfrage

9.2.8   Zustand des Spielplatzes in der Merheimer Heide war natürlich noch nicht beantwortet.  

bei

10.2.1 [...] Weitere Entwicklung des Geländes der ehemaligen Werksanlagen KHD Humboldt-Wedag in Kalk-Süd

fragte ich wunschgemäß nach, was denn unter „qualitätsvollen Wohnungsneubauvorhaben“ zu verstehen sei. Der Bürgeramtsleiter teilte sehr vorsichtig und bedacht mit, dass damit etwas mehr sein soll als im sozialen Wohnungsbau. Das heißt also es ist KEIN sozialer Wohnungsbau!

Es wurde ein Fachgespräch zu dem Thema angekündigt. Darauf bin ich gespannt.

 

Aproppos Fachgespräche. Es haben bisher 3 Fachgespräche und 2 Ortsbesichtigungen stattgefunden. Für den16. (Rettungsdienst) und 30.11. (Baggerloch Neubrück) sind weitere terminiert.

Die nächste reguläre Sitzung ist für den 10.12. vorgesehen. Das heißt, dass Anfragen bis zum 03.12. 12:00 zu stellen sind – Anträge bis zum 26.11. !!!

Beide Termine liegen VOR dem nächsten AK-Treffen am 07.12.09 (Steprathstr. 11 – „linker raum kalk“)

 

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Geh- und Radweg in Köln-Merheim saniert

Lästige Wurzelanhebungen und Längsrisse auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Broichstraße in Köln-Merheim gehören nun der Vergangenheit an. Das Amt für Straßen und Verkehrstechnik hat auf einer Länge von rund 850 Metern den Weg zwischen dem Übergang an der Stadtbahnlinie 1 und der Ostmerheimer Straße komplett saniert. Fußgänger und Radfahrer können die Broichstraße nun wieder ohne Beeinträchtigungen nutzen.
Die Kosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf rund 40.000 Euro.

Ort in google-maps

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Termin:24|09|09 – Bürgerhaushalt für das Jahr 2010

Auch an der Aufstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2010 können sich die Bürger beteiligen. Vom 17. November bis 20. Dezember 2009 haben sie die Möglichkeit, Vorschläge, Wünsche und Anregungen für die Verwendung städtischer Gelder einzureichen, dieses Mal zu den Themen Bildung/Schule und Umweltschutz. Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum städtischen Etat entscheidet der Rat der Stadt Köln dann über die Vorschläge der Bürger. Wie eine Beteiligung am 2. Kölner Bürgerhaushalt konkret möglich ist, welche Termine
es zu beachten gilt und wie das weitere Verfahren aussieht, dies wird die Verwaltung den Bürgern in den kommenden Wochen im Rahmen der Sitzungen der Bezirksvertretungen oder in Sonderveranstaltungen in allen neun Kölner Stadtbezirken vorstellen. Der erste Termin im Stadtbezirk Mülheim hat bereits stattgefunden.

Der Termin für Kalk:

 

24. September 2009, 19.30 Uhr

 

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901, Kalker Hauptstraße 247-273, Köln-Kalk

Mitarbeiter der Kämmerei werden an diesem Abend das Verfahren des Bürgerhaushalts erläutern und stehen anschließend für Fragen zur Verfügung.

 

 

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Neue Zusammensetzung BV 8 – Kalk

So wird sich die neue BV-Kalk zusammen setzen, wenn alle ihre Mandate annehmen:

CDU Schuiszill, Ernst Jürgen
CDU Topp-Burghardt, Daniela
CDU Müller, Stefan
CDU Kelz, Walter
CDU Gärtner-Plückthun, Eva-Maria
CDU Schade, Jörn
SPD Thiele, Markus
SPD Schmedemann, Kerstin
SPD Krems, Oliver
SPD Schneider, Wolfgang
SPD Klein, Markus
SPD Pagano, Marco
SPD Grahl, Jörg
GRÜNE Schmidt, Karin
GRÜNE Delawari, Timon
GRÜNE Erduran-Demirci, Ilkay
FDP Meurer-Eichberg, Eric
pro Köln Wiener, Markus
DIE LINKE Fischer, Heinz-Peter

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Dank an die WählerInnen – Gratulation an Kalker Ratsmitglieder

Bei Preisverleihungen ist es ja üblich eine ellenlange Dankesrede zu halten, die bei den Eltern beginnt und beim zukünftigen Bestatter aufhört. Nun sind die Kommunalwahlen keine Preisverleihung und der Dank kann sich auf den wichtigsten Kern reduzieren. Dieser wichtigste Kern sind die Wählerinnen und Wähler, die sich am Sonntag oder im Vorfeld bei der Briefwahl dazu aufgemacht haben der Linken ihre Stimme zu geben. Fast schon traditionell hat der Bezirk Kalk linker (5,68 Prozent) gewählt, als die Gesamtstadt (4,84 Prozent) für ihre Bezirksvertretung sogar noch ein bisschen stärker (5,79 Prozent). Für dieses Vertrauen ein recht herzliches Dankeschön!

Dass es aber in Kalk so viele (1774 Stimmen für die Reserveliste zur Bezirksvertretung) linke Wähler gibt, hat auch mit der unendlichen Arbeit der linken Wahlkämpfer zu tun. Nicht nur während des Wahlkampfes zeigt DIE LINKE Präsenz im Stadtteil und während des Wahlkampfes waren die Engagierten in der Partei täglich im Einsatz an Infotischen, um Flyer in Briefkästen zu stecken oder um Plakate auf zu hängen. Für diese unentgeltliche Mühe auch ein riesiges Dankeschön!

Schließlich folgt aus den beiden obigen Punkten auch, dass Kalk zwei Ratsmitglieder hatte und wieder haben wird. Özlem Demirel und Claus Ludwig werden Kalk wieder im Rat der Stadt Köln vertreten. Dabei gelang es Claus Ludwig in seinem Wahlkreis das beste Wahlergebnis (10,73 Prozent) der Linken einzufahren. Dafür eine herzliche Gratulation und ein echtes Danke, da uns das in Kalk insgesamt nach oben brachte (in einem Stimmbezirk von Claus erhielten wir für die BV 18,75 Prozent).

Als zukünftiger Bezirksvertreter freue ich mich auf die Zusammenarbeit  und den Austausch mit der gesamten Ratsfraktion und baue auf die Unterstützung der Kalker Ratsmitglieder, wenn es um stadtweite Themen geht, die Kalk unmittelbar betreffen. Da liegt in Zukunft die Verhinderung der FH-Verlagerung und der Umbau des Deutzer Hafens genau so, wie eine Verlegung der Feuerwache Giessener Str. und der Freiwilligen Feuerwehr Köln-Brück.

Unsere Arbeit für ein linkeres, sozialeres und ökologischeres Köln beginnt auf ein neues für die nächsten fünf Jahre.

Wahlergebnisse der Vergangenheit in absoluten Zahlen für den Stadtbezirk Kalk:

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Sozialamt kommt zurück ins Bezirksrathaus Kalk

Am 8. und 9. September 2009 wird die Außenstelle Kalk des städtischen Sozialamtes vom Stadthaus Deutz in das Bezirksrathaus Kalk umziehen. Dadurch bleibt die Außenstelle am Dienstag, 8. September 2009, für den Publikumsverkehr geschlossen.

Ab dem 10. September 2009 stehen die Angebote für die im Stadtbezirk Kalk betreuten Bürgerinnen und Bürger wieder zu den bisherigen Öffnungszeiten zur Verfügung, nun in den Räumen des Bezirksrathauses Kalk, Kalker Hauptstraße 247-273, Köln-Kalk.

Mit dem Umzug wird ein Teil des städtischen Konzeptes „Optimierte Dienstleistung – im Bezirk und im modernen Europa“ umgesetzt. Der Rat hatte dies beschlossen. Das Konzept sieht vor, dass die in den Bezirksrathäusern angebotenen Dienstleistungen im Sinne eines optimierten Bürgerservices neu gestaltet werden. So werden in den dezentral bestehenden Organisationsstrukturen die Außenstellen des Sozialamtes von bisher sechs auf zukünftig wieder neun Stadtbezirke ausgeweitet.

Damit wird ein Teil der Zentralisierungsorgie die schwarz-grüneinst beschlossen hatten wieder zurück genommen. Endlich wieder ein Stück Service näher am Bürger, näher am Menschen. Dafür kämpfte DIE LINKE in der ablaufenden Wahlperiode und dafür kämpft sie in Zukunft weiter! Bezirksrathäuser müssen zu Service-Centern werden. Optimal mit allen städtischen Dienstleistungen vor Ort und dazu KVB-Fahrgastcenter, Sparkasse, Stadtteilbibliothek, Rheinergie, Netcologne und Post!

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Stadtteilzeitung Ostheim

Die Anlauf- und Koordinierungsstelle Ostheim gibt in regelmäßigen Abständen eine Stadtteilzeitung für Ostheim heraus. In der AG-Redaktionsteam sitzen Rolf Blandow, Susana dos Santos und Axel Kramer.

Das Redaktionsteam der Stadtteilzeitung Ostheim möchte mit der nächsten Ausgabe ein bisschen politische Aufklärungsarbeit leisten, um der Wahlmüdigkeit etwas vorzubeugen.
Jeder Ratskandidat des Wahlkreis 45 (Ostheim/Neubrück) der großen demokratischen Parteien erhält deshalb die Möglichkeit in 1500 Zeichen sich möglichst konkret und präzise zu folgenden Themenbereichen zu äußern:

1. Zur Situation in der Gernsheimer Strasse
2. Zur Verkehrssituation in Ostheim
3. Zum Thema: „Millionenacker“ (Waldbadsiedlung)
4. Zum Thema: Bildung und Betreuung in Ostheim
5. Zum Thema: Sicherheit und Sauberkeit in Ostheim

Der Erscheinungstermin ist der 20. August.

Hier vorab meine Antwort:

Ostheims Einwohnerzahl stagniert. Ein neues Wohnviertel wird Ostheim gut tun. Die Saarsiedlung war das erste großflächige Bauprojekt mit Ein- und Zweifamilienhäusern, ihr folgten das Badener- und das Bergstraßen-Viertel. Nun folgt eine konsequente Weiterentwicklung mit integriertem sozialem Wohnungsbau. Aus Fehlern der 70er Jahre in der Gernsheimer Straße muss gelernt werden. Denn dieses „Musterbeispiel des sozialen Wohnungsbaus“ zeigt, dass es so nicht geht. Sozialer Wohnungsbau muss mit anderen Wohnungsangeboten integriert werden. Allerdings verlangt die Verödung durch Langzeiterwerbslosigkeit und Armut der Bewohner zumindest auch stadtweite Konzepte zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung statt Hartz IV.
Ostheims große Straßen waren schon immer Hauptverbindungswege. Früher ein Vorteil – heute ein erheblicher Störfaktor: Der motorisierte Individualverkehr muss reduziert werden.
Wir fordern Umleitungen für den Durchgangsverkehr, Mischflächen und sichere Radwege. Die KVB muss ausgebaut werden. Wir stehen für eine Durchfahrt der neuen Linie 158 von der LVR-Klinik bis zur neuen Siedlung am Langendahlweg und im Sommer bis zum Vingster Bad.
Straßen, Plätze und Grünanlagen müssen ansprechend, seniorengerecht und barrierefrei gestaltet werden. Öffentlicher Raum muss einladend und lebendig gestaltet sein. Besser als Verbotsschilder schützt es, wenn Plätze und Anlagen gerne, oft und von vielen genutzt werden, da so die Hemmschwellen und die soziale Kontrolle steigen.
Ostheim braucht mehr und kostenfreie Ganztags- und KiTaplätze mit besserer Ausstattung! Kinder und Jugendliche verlangen Respekt und Akzeptanz, sie brauchen Freiräume und Förderung.

Natürlich hätte man zu diesen Themen noch viel mehr schreiben müssen und können, doch auch so hatte ich schon fast 200 Zeichen mehr, als mir zugedacht waren.

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active-zone

 Treffpunkt für Teens & Jugendliche in Köln Ostheim
Seit neun Jahren ist „active-Zone“ in Ostheim auf der Straße unterwegs, um Teenagern und Jugendlichen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung zu bieten. Seid zwei Jahren findet die Arbeit mit Teenager und Jugendlichen in Ostheim nun in den Räumlichkeiten auf der Rösrather Straße statt. Zuerst waren es die Teensundays im Schulzentrum, die an acht Sonntage zwischen Ostern und den Sommerferien organisiert wurden. „Dann erweiterten wir das Freizeitangebot in den Ferien um das activezone Camp.“ so Alex Loschitz von active-zone. „Die Winterpause war eine Lücke, die bis zum Frühling andauerte. Viele Teens haben uns in dieser Zeit immer wieder gefragt, wann es wieder losgehen würde.“ Aus der Not wurde eine Tugend gemacht und das Ladenlokal, ehemals „Urban“, gemietet.
„Rückblickend liegen zwei erfolgreiche Jahre hinter uns.“ meint Loschitz. Zurzeit werden fünf Mal wöchentlich Aktionen von ehrenamtlichen Mitarbeiter angeboten. Dienstags ist „Kids Club“ für Kinder bis 13 Jahren. Mittwoch, Freitag und Samstag ist der Treffpunkt von 17 – 21 Uhr für alle geöffnet. Donnerstags treffen sich ausschließlich die Mädchen – „Girls Only“. Außerdem kann donnerstags in der Zeit von 19 -20:15 Uhr die Halle in der Edisonstraße genutzt werden.
Das Highlight für diesen Sommer ist wieder das active-zone Camp auf dem Sportgelände des Schulzentrums in Ostheim in der Zeit vom 02.08. bis zum 06.08.2009.

active-zone.de

 

 

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LINKE streitet für Fachhochschule in Deutz

Die Fraktion Die LINKE. Köln und mit ihr, ihre Kalker Ratsmitglieder Özlem Demirel und Claus Ludwig, sprechen sich für den Standort der Fachhochschule in Deutz aus.

Die vorgeschlagene Verlagerung der ingenieurwissenschaftlichen Bereiche der Fachhochschule von Deutz auf die linke Rheinseite lehnt die Die LINKE. Köln ab. Für die Entwicklung des rechtsrheinischen Kölns sind die Impulse, die von einem Hochschulstandort ausgehen unverzichtbar.

Özlem Demirel dazu: „Eine weitere Stärkung der linken Rheinseite auf Kosten der unter dem Strukturwandel leidenden rechten Rheinseite Kölns wäre stadtentwicklungspolitisch ein fataler Fehler. Das sieht der der Dezernent für Stadtentwicklung ja genauso und kriegt deshalb Druck aus dem Wirtschaftsdezernat.

Claus Ludwig ergänzt: „Da sieht man wieder, dass die Wirtschaft es ist, die hier Druck macht und die Politik in ihre Richtung zu drängen versucht. Die FH soll nach ihrem Willen auf das Gelände an dem Bauwens-Adenauer schon Millionen verdient hat. Was mit der rechten Rheinseite geschieht, ist dabei egal.

Die LINKE. Köln befürchtet, dass wie im Barmer Viertel nun offenbar in Deutz/Kalk, bevor auch nur über die Folgen nachgedacht wird, Tatsachen geschaffen werden sollen. Vor dem Abriss des Barmer Viertels hatten Kritiker dringend gewarnt, dort würde der teuerste Parkplatz der Stadt geschaffen, dieser kann durch das FH-Gelände nun getoppt werden.

Özlem Demirel erklärt: „Wenn irgendwo was weg zu nehmen oder abzureißen ist, dann bedient man sich zuerst auf der Schäl Sick. Das werden wir und auch unsere Fraktion im nächsten Kölner Rat nicht zulassen. Im Kommunalwahlprogramm der Partei haben wir uns deshalb eindeutig auf Deutz als Standort festgelegt.

Ludwig weiter: „Bei der Wahl zwischen Renovierung und Neubau kommt in Köln immer, egal ob FH oder Oper heraus, dass ein Neubau günstiger sei. Nach der Beschlussfassung müssen wir dann feststellen, dass alles viel teurer wird. Daher glauben wir den Berechnungen nicht; nicht in diesem Fall, nicht in anderen. Wir halten Renovierung und Ergänzungsbauten der FH in deren Umgebung und am alten Standort für den richtigen Weg.

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